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AGB

1. Allgemeines

Alle Lieferungen und Leistungen, die wir für Sie als Kunden erbringen, unterliegen ausschließlich der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Abweichende AGB des Kunden erkennen wir nur an, wenn und soweit sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Auf die gesamte Geschäftsbeziehung findet generell nur deutsches Recht, unter Ausschluss des internationalen Rechts, Anwendung.

2. Vertragsabschluss

a) Der Vertragsschluss erfolgt in Deutsch, telefonische Bestellungen können auch in Englisch aufgegeben werden.
b) Wir schließen Verträge nur mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB, bzw. mit solchen Personen, die das Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der nicht ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann. Wir verkaufen keine Waren an Minderjährige und andere beschränkt geschäftsfähige Personen, sofern die Waren nicht von dem gesetzlichen Vertreter bestellt werden. 
c) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Kaufen" / "zahlungspflichtig bestellen" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail (i.d.Regel Versandbestätigung) oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Bei Bestellungen in Verbindung mit einer Vorkasse-Zahlart kommt der Vertrag bereits mit Zahlung des Gesamtbetrages und nicht erst mit unserer Lieferung zustande.
d) Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Sofern die Ware nicht lieferbar ist, informieren wir Sie umgehend und bereits erbrachte Gegenleistungen erstatten wir zurück. Für Bestellungen per Post, Fax oder Telefon erfolgt keine Bestätigung des Bestelleingangs.
e) Für die Bestellung gelten die auf der Homepage tagesaktuellen Preise. Alle Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer und zusätzlich der Versandkosten.
f) Der Vertragstext wird unsererseits gespeichert, kann jedoch nach Abschluss des Bestellvorgangs online nicht mehr abgerufen werden. Die jeweils aktuellen Bestelldaten/Vertragstext sind in unserer automatisierten Bestellbestätigung enthalten und können unmittelbar nach Erhalt ausgedruckt oder per pdf - Dokument gespeichert werden. Der Kunde sollte diese Vertragserklärung speichern oder ausdrucken und somit aufbewahren.

3. Lieferung

a) Die Lieferung erfolgt an den Käufer oder eine von ihm benannte Person. Bei der Zustellung der Lieferung an eine andere Person als den Bestimmungsadressaten werden wir, soweit dies zulässig ist, diesem die Person mitteilen, bei der die Sendung hinterlegt wurde. Bei nicht erfolgter Zustellung werden wir den Adressaten unverzüglich benachrichtigen.
b) Die Lieferung erfolgt unter Abschluss einer Transportversicherung. Darüber hinaus setzen wir ein System zur Sendungsverfolgung ein. Anfragen über den Sendungsstatus der Lieferung können jederzeit an uns gestellt werden.
c) Soweit wir die Bestellung akzeptiert haben, ein Kaufvertrag also geschlossen wurde, versenden wir die bestellten Artikel innerhalb von zwei Werktagen nach Eingang der Bestellung, bei Vorkasse-Zahlungsarten innerhalb von zwei Werktagen nach Zahlungseingang, soweit der Artikel zum Bestellzeitpunkt sofort ab Lager lieferbar ist. Über Lieferfristen informiert die Verfügbarkeitsanzeige auf den jeweiligen Artikelseiten im Online-Katalog.
d) Sollte ein Produkt aufgrund von höherer Gewalt oder Produktionseinstellung nicht lieferbar sein und wir die bestellten Waren nicht unter zumutbaren Bedingungen beschaffen können, die Umstände erst nach Vertragsschluss eingetreten sein, und wir die Nichtlieferung nicht zu vertreten haben, so werden wir von der Lieferpflicht befreit. Hierüber wird der Kunde unverzüglich informiert. Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.
e) Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so haben Sie dies sofort beim Spediteur/Paketzusteller zu reklamieren und ggf. die Annahme zu verweigern. Zudem haben Sie uns unverzüglich über den Schaden zu informieren. Ein offensichtlicher Transportschaden liegt auch dann vor, wenn und soweit offensichtlich ist, dass in die Verpackung eingegriffen wurde und/oder dass ein Teil des Inhalts beschädigt oder entnommen wurde. Um dies zu verhindern, wählen wir Transportverpackungen mit einer Original-Versiegelung.
f) Beim Vorliegen eines Transportschadens, der nicht offensichtlich ist, ist dieser durch den Kunden unverzüglich, jedoch innerhalb von 7 Werktagen, beim Paketzusteller, in der Regel der Deutschen Post AG, schriftlich zur Niederschrift anzuzeigen.
g) Wir berechnen Ihnen bei Lieferung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland eine Versandkostenpauschale, bei Zahlung gegen Vorkasse, Paypal, sofortüberweisung, Rechnung und Lastschrift von 3,95 EURO und Zahlung gegen Nachnahme von zuzüglich 4,95 EURO (zzgl 2,00 EURO, die nochmals bei der Zustellung von der Post erhoben werden). Bei einem Bestellwert ab 14,95 EUR liefern wir national versandkostenfrei. Bei versandkostenfreien Nachnahmelieferungen werden oben genannte Gebühren in Höhe von 4,95 EURO erhoben. Etwaige Mehrkosten für den Versand in das europäische Ausland werden gesondert in Rechnung gestellt.
h) Für Lieferungen ins Ausland fallen jeweils abhängig vom Lieferland folgende Versandkostenpauschalen an: 13,90 EUR Länder: Andorra, Liechtenstein, Norwegen, Schweiz, Vatikanstadt - 15,90 EUR Länder: Belgien, Bulgarien, Dänemark, Estland, Faroer, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Monaco, Niederlande, Polen, Portugal, Rumänien, San Marino, Spanien, Slowakei, Slowenien, Schweden, Tschechische Rep., Ungarn, Zypern - 24,90 EUR Länder: Türkei, Bosnien Herzegowina, Serbien, Montenegro, Albanien, Island, Kroatien sowie alle Nichteuropäischen Länder - 9,90 EUR Länder: Österreich (Keine Lieferung von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln möglich) i) Aufgrund geltenden Rechts oder entsprechender Vereinbarungen mit den gesetzlichen Krankenkassen können wir berechtigt bzw. verpflichtet sein, für bestimmte Medikamente wirkstoffgleiche Austauschprodukte oder Reimporte zu liefern. Solche Lieferungen entsprechen dem Liefervertrag und sind daher insoweit weder als Falschlieferung noch als mangelhafte Lieferung zu werten.
j) Rücksendeentgeld (Nichtzustellung): Der Kunde zahlt für unzustellbare Pakete, sofern die Unzustellbarkeit nicht von der DHL zu vertreten ist, ein Rücksendeentgelt in Höhe von 4 EUR pro Sendung innerhalb Deutschlands. Im europäischen Ausland beträgt das Rücksendeentgeld 12 EUR.
Sendungen sind unzustellbar, wenn keine empfangsberechtigte Person im Sinne von Ziffer 4 Absätze 2 und 3 AGB Paket/Express National der DHL angetroffen wird und/oder die Abholfrist nach Benachrichtigung fruchtlos verstrichen ist, der Empfänger nicht ermittelt werden kann oder die Lieferanschrift falsch und/oder unvollständig angegeben wurde.
k) Verweigert der Kunde die Annahme der Sendung und hatte dieser die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, so wird vereinbart, dass das von DHL erhobene Rücksendeentgeld von 4 EUR als die regelmäßigen Kosten der Rücksendung verstanden werden und diese vom Kunden zu tragen sind.
l) Der Rechnungsversand, insofern er nicht unmittelbar mit Auslieferung der Bestellung erfolgte, kann auch auf elektronischem Wege (Email) an die vom Besteller angegebene Emailadresse erfolgen.

4. Zahlung

Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig, d. h. mit Übergabe der Ware an den Transporteur und ist innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware zu zahlen. Ein Skontoabzug ist nicht zulässig, es sei denn, dass dieser mit dem Kunden ausdrücklich vereinbart worden ist. Sie können wahlweise per Vorkasse, Bankeinzug (Sepa-Basis-Lastschrift), Nachnahme, paypal, sofortüberweisung oder Rechnung bezahlen. Ab 01.02.2014 ist in Deutschland das neue SEPA-Zahlungsverfahren gültig. Bereits erteilte Einzugsermächtigungen behalten ihre Gültigkeit und werden als SEPA-Basis-Mandat weitergenutzt. SEPA-Basis-Lastschriften werden nach den entsprechenden gesetzlichen Vorschriften und unter Bezugnahme auf die jeweils gültigen AGB Ihres Bankinstitutes abgewickelt. Der Lastschrifteinzug von Rechnungen erfolgt 2 Tage nach Fälligkeit (Rechnungsdatum). Die Ankündigungsfrist beträgt 2 Tage (Pre-Notification) und erfolgt mit Rechnungsübersendung/Lieferung. Fällt der Lastschrifteinzug auf einen Nicht-Bankarbeitstag, dann erfolgt die Belastung an nächsten Bankarbeitstag.
Ein Anspruch des Kunden auf Ermöglichung der jeweiligen Zahlungsart besteht nicht. Wir behalten uns das Recht vor, Zahlungsarten ohne Angabe von Gründen auszuschließen. Bei der Zahlungsart Vorkasse erfolgt die Auslieferung erst nach Gutschrift des gesamten Kaufpreises, bei der Zahlung mit Rezept erst nach dessen Eingang, der Kunde verpflichtet sich unverzüglich zu zahlen/das Rezept einzusenden. Bei Lieferung per Nachnahme zahlen Sie direkt bei der Anlieferung durch die Deutsche Post AG. Diese Zahlungsart kann erst ab einem Bestellwert von 40,00 € gewählt werden. Eine Zahlung gegen offene Rechnung erfolgt ohne Abzug mit einem Zahlungsziel von 10 Tagen.
Wir tragen die Gegenleistungsgefahr bis zur Übergabe der bestellten Waren durch den Transporteur an den Kunden, sofern es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher handelt. Gem. § 286 III BGB kommt der Kunde in Verzug, wenn er die Leistung nicht innerhalb von 30 Tagen ab Fälligkeit und Zugang der Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufforderung erbringt. Hierauf wird der Kunde nochmals in der Rechnung hingewiesen. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt Verzugszinsen in Höhe von fünf v.H. (5,00 %) über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu verlangen. Im Falle der Lastschriftrückbuchung durch Kontenunterdeckung oder Rücklastschrift infolge vom Kunden fehlerhaft übermittelter Bankverbindungen, sind wir berechtigt die entstandenen Kosten beim Schuldner geltend zu machen. Dies sind in der Regel 4,50 €. Bei erheblichem Zahlungsverzug müssen wir zur Deckung des Arbeitsaufwandes je Mahnung eine Gebühr von 3 € erheben.

5. Preise

Alle genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer ohne Kosten von Bezahlung und Versand. Alle genannten Preise, auch für Bezahlung und Versand, gelten nur zum Zeitpunkt der Bestellung. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten von ipill werden alle vorherigen Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung. Die Geltungsdauer unserer Top-Angebote ist beschränkt.

6. Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Widerrufsrecht

7. Eigentumsvorbehalt

Die von Ihnen bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung der Ware ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht zulässig.

8. Gewährleistung und Haftung

a) Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen insbesondere innerhalb der gesetzlichen Fristen. Eventuell darüber hinausgehende Garantiezusagen ergeben sich aus den Produktbeschreibungen. Wir leisten Gewähr für Mängel an gelieferter Ware in angemessener Zeit. Der Käufer hat zunächst das Recht, Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu verlangen. Wir sind berechtigt, die gewählte Art der Nacherfüllung abzulehnen, wenn diese unverhältnismäßig ist und die andere Art der Nacherfüllung für den Kunden zumutbar ist. Scheitert die Nacherfüllung spätestens nach dem zweiten Versuch, ist der Käufer berechtigt, die Rechte des § 437 Ziff. 2 und 3 BGB geltend zu machen. Bei geringfügigen Mängeln besteht kein Rücktrittsrecht.
b) Gewährleistungsansprüche können nur geltend gemacht werden, wenn bei Abgabe des Gerätes der Kaufnachweis (Rechnung) erbracht wird. Garantieansprüche, die aufgrund unsachgemäßem oder vertragswidrigem Gebrauch entstehen, begründen keinen Anspruch gegen uns. Ein vertragswidriger Gebrauch liegt insbesondere bei einem Eingriff an dem Gerät oder bei Entfernen bzw. Unleserlichmachen der an dem Gerät befindlichen Fabrikationsnummer vor. Weitere Einzelheiten ergeben sich aus den Produktbeschreibungen. Im Falle, dass Sie Wiederverkäufer oder sonstiger Unternehmer sind, schließen wir beim Kauf von gebrauchten Geräten, die Gewährleistung aus.
c) Für andere, als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haften wir nur, soweit uns bzw. unseren Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln oder eine schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht zur Last fällt. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung vertragswesentlicher Pflichten wird die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt, der nach dem gewöhnlichen Verlauf der Dinge zu erwarten ist. In den meisten Fällen ist dies lediglich der Betrag des Kaufpreises.

9. Salvatorische Klausel, Gerichtsstand

Falls einzelne Bestimmungen in diesem Vertrag einschließlich dieser Klausel ganz oder teilweise unwirksam sind, oder falls der Vertrag eine Lücke enthält, bleibt die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt.
Hat der private Endverbraucher keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union, so ist Dessau Gerichtsstand. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Dessau ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten.